Könnte TikTok in den USA bald verboten werden? Diese Frage treibt nicht nur junge Nutzerinnen und Nutzer der Kurzvideo-App um, die um ihren liebsten Digitalspielplatz fürchten. Sie belastet auch das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen den Regierungen von China und den USA. China jedenfalls hat die Amerikaner jetzt wegen einer Überprüfung von TikTok anlässlich angeblicher Sicherheitsbedenken kritisiert.
"Die USA stellen eine Schuldvermutung auf und drohen chinesischen Unternehmen ohne Grund", sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin in Peking. Die USA sollten allen Mitspielern am Markt, darunter auch chinesischen Unternehmen, ein "offenes, gerechtes und nicht-diskriminierendes Umfeld" bieten.
Überraschend sind solche Töne nicht: Schon im Streit um Huawei hatte China die USA aufgefordert, die "unangemessene Unterdrückung" des Netzwerkausrüsters und anderer chinesischer Unternehmen zu beenden.
Die Zeichen stehen auf Eskalation
Mit seinen jüngsten Äußerungen reagierte Wang Wenbin auf die am Mittwoch von US-Finanzminister Steve Mnuchin offiziell bestätigte Begutachtung der Videoplattform durch den Ausschuss zur Kontrolle von Auslandsinvestitionen in den USA (CFIUS). US-Präsident Donald Trump solle noch diese Woche eine Empfehlung zum Umgang mit TikTok erhalten, hieß es dazu.
Die Zeichen stehen dabei auf Eskalation: So hatte etwa Trumps Wahlkampfteam gerade erst auf Facebook und Instagram Online-Anzeigen geschaltet, die TikTok vorwarfen, seine Nutzer auszuspähen.
Bereits zuvor hatte US-Außenminister Mike Pompeo ein Verbot der weltweit mehr als zwei Milliarden Mal heruntergeladenen App nicht ausgeschlossen. Manche Nutzer hatten sich schon zu diesem Zeitpunkt nach möglichen Alternativplattformen für unterhaltsame Kurzclips umgesehen - davon profitierte etwa die New Yorker Kurzvideo-App Byte. Mike Pompeo hatte in einem Interview suggeriert, durch TikTok könnten private Informationen der Nutzer in die Hände der Kommunistischen Partei Chinas gelangen.
US-Firmen haben es in China schwer
TikTok selbst betont, dass es seine Nutzerdaten auf Servern in den USA und Singapur speichere und die chinesische Regierung keinen Zugriff auf jene Daten habe. Wie etwa netzpolitik.org kürzlich berichtete, gehen Experten trotz solcher Beteuerungen davon aus, dass der chinesische Staat prinzipiell in der Lage wäre, an Daten der App zu kommen - und sei es möglicherweise über Umwege wie Partner-Unternehmen.
Nicht einfacher macht den Konflikt um TikTok Chinas Digitalpolitik: Während die chinesische Regierung einerseits einen offenen US-Markt für chinesische Internetfirmen fordert, sperrt die sogenannte "Great Firewall" in China seit Jahren US-Dienste von Firmen wie Google, Facebook und Twitter, ebenso internationale Medien und Websites, die als chinafeindlich angesehen werden. TikTok, das zum chinesischen Unternehmen ByteDance gehört, ist in China selbst nicht verfügbar, für den dortigen Markt existiert eine Schwester-App namens Douyin.
Angesichts seines zunehmenden Erfolgs hat TikTok in den USA schon seit längerem politischen Gegenwind - aber nicht nur dort. In Indien etwa, einem der wichtigsten Märkte für TikTok, wurde die App kürzlich bereits verboten. Der Hintergrund ist hier ein politischer Konflikt zwischen Indien und China (mehr dazu hier). Doch auch in Australien und in Japan wird derzeit über TikTok gestritten - und sollten nun die USA tatsächlich ein TikTok-Verbot oder vergleichbare Maßnahmen auf den Weg bringen, könnte dies auch für andere Länder Signalwirkung haben.
"Wir sind unpolitisch"
Der Mann, der TikTok vor einer solchen Situation bewahren soll, ist Disneys früherer Streamingchef Kevin Mayer, der erst seit kurzem bei TikTok die Geschäfte führt. Mayer schaltete sich am Mittwoch per Blogpost in die Debatte um TikTok ein, bei der mittlerweile sogar um den Vorwurf geht, TikTok könnte es China ermöglichen, US-Wahlen zu beeinflussen. Solche Sorgen jedenfalls streuten jetzt bekannte Republikaner wie Ted Cruz, Rick Scott und Marco Rubio in einem Schreiben.
Kevin Mayer dagegen betonte in seinem Blogpost, TikTok sei zur "neuesten Zielscheibe geworden", es sei aber "nicht der Feind": "Wir sind unpolitisch, wir akzeptieren keine politische Werbung und verfolgen keine Agenda", so Mayer. Das "einzige Ziel" von TikTok sei es, "weiterhin eine lebendige, dynamische Plattform zu sein, auf der jeder Spaß haben kann".
Außerdem forderte Mayer, dass nicht nur an TikTok, sondern an die gesamte Branche hohe Maßstäbe angelegt werden sollten: "Deshalb finden wir, dass alle Unternehmen den Regulierungsbehörden ihre Algorithmen, Moderationskriterien und Datenflüsse offenlegen sollten." TikTok habe dafür bereits den ersten Schritt gemacht, so Mayer, und in den USA ein "Transparency and Accountability Center" für Moderationskriterien und den Umgang mit Daten ins Leben gerufen. Experten könnten nun die Moderationskriterien der App "in Echtzeit beobachten und den Code einsehen, der unseren Algorithmen zugrunde liegt".
In der Vergangenheit war TikTok in den USA, aber auch in Deutschland mehrfach für seinen Umgang mit bestimmten Uploads kritisiert worden - etwa, weil chinakritische Inhalte von der Plattform verschwunden sind und TikTok zeitweise die Reichweite von Videos einschränkte, die Homosexuelle und Menschen mit Behinderung auf die Plattform geladen hatten.
TikTok ist längst ein Facebook-Rivale
Angesichts der Kongressanhörung von vier Tech-Bossen zum Thema Marktmacht hob Kevin Mayer in seinem Blogpost auch hervor, dass TikTok für den Wettbewerb im Bereich Social Media wichtig sei. "Wir wollen unsere Energien jedoch auf einen fairen und offenen Wettbewerb konzentrieren, der unseren Konsument*innen zugutekommt", schrieb Mayer, "statt die als Patriotismus getarnten Angriffe unseres Wettbewerbers – namentlich Facebook – schlecht zu reden, mit denen dieser versucht, unsere Präsenz in den USA zu beenden."
Mayer nahm damit wohl auf Eingangsstatement von Mark Zuckerberg Bezug. Der Facebook-Boss hatte darin zum Auftakt der Anhörung unter anderem nahegelegt, dass von allzu starken Umwälzungen des US-Digitalmarktes beispielsweise China profitieren würde, das "eine eigene Version des Internets aufbaut, die auf deutlich anderen Werten basiert". Zudem inszenierte Zuckerberg Facebook ausdrücklich als Firma, die stolz sei, amerikanisch zu sein.
Erst kurz zuvor war aber ausgerechnet Facebook Ideenklau in China vorgeworfen worden. Für Instagram hatte das Unternehmen kürzlich eine Videofunktion namens Reels vorgestellt, die ab August nun auch in den USA freigeschaltet wird. Sie erinnert so stark an TikTok, dass man sie nur als klare Kampfansage des Social-Media-Platzhirsches sehen kann.
Selbst wenn also die US-Untersuchung für TikTok folgenlos bliebe - danach steht für den Dienst noch die nächste große Prüfung an: der Kampf mit Facebook um die Kurzvideo-Marktführerschaft, in Amerika und weltweit.
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